Prozessvergleich

Der Prozessvergleich hat eine Art Doppelnatur. Einerseits handelt es sich um einen Prozessvertrag, durch den der Prozess beendet wird. Andererseits ist der Prozessvergleich ein materiell-rechtlicher Vertrag, in welchem die Parteien ihre Rechtsbeziehungen im Rahmen der Privatautonomie frei regeln können. Ein Prozessvergleich muss durch beiderseitiges Nachgeben erzielt werden. Das Gericht soll gem. § 278 Abs. 1 ZPO in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits – beispielsweise durch Vergleich - hinwirken.

Prozessvergleich im Dieselskandal

Teilweise werden im Rahmen des Mercedes-Dieselskandals Prozessvergleiche mit der Daimler AG ausgehandelt. In diesen Fällen wird in der Regel eine Einigung dahingehend erzielt, dass der klagende Diesel-Fahrer sein Fahrzeug behält und zudem einen Schadensersatz in Höhe von etwa 15 bis 20 Prozent des Kaufpreises erhält. Voraussetzung ist die Vergleichsbereitschaft des Autoherstellers.
Zum Thema passend

Footer

BRIXLANGE Logo

Ihre Kanzlei für Verbraucher- und Anlegerschutz. Wir kämpfen für Ihr Recht!

© 2022 Brix & Lange Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB. Alle Rechte vorbehalten.

Auch an Wochenenden von 9-20 Uhr für Sie da.