News:Urheberrecht

Mit Urteil vom 28.03.2024, Az. 14 O 181/22 (nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Köln die öffentliche Wiedergabe eines YouTube-Videos, das die Fabel der Heinrich Böll-"Anekdote zur Senkung der Arbeitsmoral" sprachlich modernisiert und als Cartoon-Video...

Mit Urteil vom 09.02.2024, Az. 42 O 10792/22, nrk (openJur 2024, 1283) hat das LG München I zur Verantwortlichkeit von TikTok für User Generated Content nach dem noch neuen "Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das ...

Proud, quite some! The Legal 500, EMEA 2024, again recommends us for "Copyright Disputes" and in the area of Media and Entertainment. Thanks a million to all our clients and partners, for their continuing support! "Vy - BRIX LANGE VERWEYEN Rechtsanwälte …...

Mit Urteil vom 14.03.2024 (Az. 2 C 1100122) hat das Amtsgericht Erfurt eine Klage auf Schadensersatz und auf Aufwendungsersatz der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg gegen den (hier: privaten) Anbieter eines (angeblichen) Bootlegs einer Pink Floyd...

Mit Urteil vom 1. März 2024 (Az. 38 Sch 58/22 WG e) hat das OLG München entschieden, dass eine von uns vertretene Anbieterin hochsicherer, professioneller Cloud-Dienstleistungen (u.a. Online-Speicherplatz) keine Urheberrechtsabgabe an die ZPÜ und die deuts...

Wir freuen uns, dass wir erneut von dem renommierten Anwalts-Ranking "The Legal 500" für 2024 für Urheberrechtliche Streitigkeiten und für die Bereiche Medien - Entertainment als "führende Kanzlei" empfohlen werden! Wir bedanken uns bei allen Mandanten und...

Mit Urteil vom 28. Mai 2020, Az. I ZR 129/19 hat der Bundesgerichtshof BGH eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung als rechtsmissbräuchlich angesehen und festgestellt, dass dafür kein Kostenersatz geschuldet ist. Worum ging es? Streitgegenstän...

In dem seit nunmehr über 20 Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der legendären Musikgruppe Kraftwerk und dem kaum weniger legendären Musiker und Musikproduzenten Moses Pelham über die Nutzung eines 2-sekündigen Samples aus dem Kraftwerk-Titel "Metall ...

Der Käufer und Weiterverkäufer eines Bootlegs (oder eines anderen "illegalen" Tonträgers, z.B. eines Grau-/Parallelimports oder einer Raubkopie) hat im Falle einer Inanspruchnahme durch den Rechteinhaber keinen Regressanspruch gegen den Medienhändler, bei ...

Mit Recht in die digitale Zukunft – Zwischen innovativer Disruption und Überregulierung 10. Göttinger Forum IT-Recht 2024 Hybride Konferenz vom 22. – 23. FEBRUAR 2024 Anmeldung hier! Themen und Referenten Datenrecht und Datenwirtschaft Moderation: P...

DGRI-Fachausschusses KI, IoT und Blockchain #ai4lunch Einführung in die Europäische KI-Verordnung Donnerstag, dem 11. Januar 2024 von 12:00 bis ca. 13:00 Uhr. Zum Thema: Die Veranstaltung ist der zweite Teil der Veranstaltungsreihe „AI for Lunch“ (#ai4lu...

ChatGPT, BingChat, Bard: KI für Ihre Kanzlei Wie Ihnen KI-basierte Chatbots im Kanzleialltag helfen, wie sie funktionieren und was es rechtlich zu beachten gibt Main Topics: Einführung in die juristischen Hintergründe der neuen KI-basierten Dialogsystem...

Werkstattgespräch Online - Digital Services Act - Neue Werkzeuge für die Rechtsdurchsetzung, gerade auch im IP-Bereich? Zum 17.02.2024 tritt der Digital Services Act (DSA) voll in Kraft. Die Verordnung, mitunter als (europäisches) Grundgesetz für das Inte...

Vorlagefrage an den europäsichen Gerichtshof Mit Beschluss vom 21. Dezember 2023 (Az. I ZR 96/22) hat der für das Urheberrecht zuständig I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs BGH, dem Europäischen Gerichtshof EuGH mehrere Fragen zum urheberrechtlichen Werk...

IT-Unternehmen, die mit Vervielfältigungsgeräten und Speichermedien handeln, sollten sich dringend die Frist 10. Januar 2024 und 10. Juli 2024 notieren! Wenn Sie Ihre Handelsware (Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien, die sie im Inland eingekauft hab...

Mit Urteil vom 02.02.2023 (Az. 11 U 101/22) hat sich das OLG Frankfurt a.M. sich mit den Voraussetzungen der Urheberrechts-Schranken Karikatur, Parodie und Pastiche gem. § 51 a UrhG befasst und festgestellt, dass eine Parodie i.S.v. § 51a UrhG dann nicht v...

Urteil des BGH Mit Urteil vom 10.11.2022, Az. I ZR 10/22 – rakuten.de hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden, dass Online-Marktplätze wie rakuten.de nicht als Händler und Importeure i.S.v. 54b Abs. 1 UrhG der Verpflichtung zur Zahlung der Urheberrecht...

Forderungen der ZPÜ Die gemeinsame Inkasso-Gesellschaft der deutschen Verwertungsgesellschaften ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) geht jetzt auch gegen die Anbieter von Cloud-Speicher und anderen Cloud-Diensten vor, und verlangt von die...